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Piraten bestätigen Vorstand und fassen Beschlüsse zum Nuxit und zur SWU

Vergangenen Samstag fand der jährliche Kreisparteitag der Neu-Ulmer Piratenpartei in Aufheim statt. Bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen wurde Hans-Joachim Betz einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter Swen Kuboth konnte sich ebenso wie Generalsekretär Wilhelm Gasser und Schatzmeister Michael Proißl über ein einstimmiges Votum freuen.

Darüber fasste der Kreisparteitag Beschlüsse zu programmatischen Themen.

Die Neu-Ulmer Piraten möchten die Entscheidung über eine mögliche Trennung der Stadt Neu-Ulm vom Landkreis in die Hände der Bürger legen, aber erst wenn valide Zahlen vorliegen. Ein Bürgervotum ins Blaue ist nicht das was sich Piraten unter Bürgerbeteiligung vorstellen.

Ein einstimmiges Votum fällte der Kreisparteitag auch zum Thema SWU. Die bayerische Seite solle die aktuell gute Finanzlage für eine Aufstockung der Beteiligung an der SWU auf mindestens 25,1% im Rahmen einer Kapitalerhöhung nutzen. Das eingezahlte Kapital solle der Telenet zum flächendeckenden Breitbandausbau und der professionellen Reorganisierung der Sparte zu Gute kommen.

Am nahenden Stadtjubiläum will sich die Piratenpartei mit einem kulturell-musikalischem Beitrag und einem wissenschaftlichen Vortrag beteiligen.

Für das kommende Jahr hat sich der Kreisverband neben der Beteiligung an den Wahlen im Bezirk und Freistaat auch die Planung und Mithilfe beim Ausbau des Freifunknetzes in Bellenberg vorgenommen. Außerdem sind mehrere Veranstaltungen im Landkreis in Planung. Start war gestern der Vortrag von Swen Kuboth zum Thema „Westfernsehen – Empfang von ausländischen Fernsehsendern über Antenne und Internet in der Region“.

In der abschließenden Diskussionsrunde bekräftigen die Mitglieder aus Neu-Ulm gemeinsam mit  Gästen aus dem Kreisverband Ulm/Alb-Donau die freundschaftliche Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg und bekundeten sich für 2018 weitere gegenseitige Unterstützung für die anstehenden Projekte.

 

 

Bild (CC-BY Chrostoph Paprota):

Von links: Michael Proißl, Swen Kuboth, Wilhelm Gasser. Sitzend: Hans-Joachim Betz

 

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