Dem BND zufolge laufen alle Abhöraktivitäten im Rahmen bestehender Gesetze
Wo 50 erlaubt sind wird immer Strich 50 oder weniger gefahren und bei
30 genauso. Nur wenn ich einen Blitzer sehe geb ich manchmal etwas
mehr Gas damit die Jungs nich leer ausgehen und ein Erfolgserlebnis
haben … sozusagen aus reinster Nächstenliebe.
Ich parke auch niemals da wo man es nicht darf, es sei denn an der
Ecke wartet schon die Politesse … dann … manchmal aber ganz ganz
selten … stell ich mich kurz ins Parkverbot oder „vergesse“ den
Parkschein zu ziehen … natürlich auch aus reinster Nächstenliebe.
Deshalb glaube ich den BND-Jungs auch, wenn sie sagen das „alle
Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit anderen
Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des
BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes“ ablaufen.
Und ganz ganz ganz sicher stimmt auch das: „Vor der Weiterleitung von
auslandsbezogenen Metadaten werden diese in einem mehrstufigen
Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten
Deutscher bereinigt.“
Die STASI hat ja damals auch nur die pösen Kapitalisten verfolgt und
den Normalbürger in Ruhe gelassen. Sonst wären die Leute in der DDR
doch auf die Barrikaden gegangen …
„Das grenzenlose Vertrauen ins BKA und BND widerspricht dem Menschenverstand“
Das sollte jeder nachvollziehen können, der mit der deutschen Geschichte bewandert ist. Nicht umsonst haben GESTAPO und STASI die deutsche Geschichte geprägt.