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Keine Teilnahme an der Bürgermeisterwahl in Weißenhorn

Nach dem sehr erfolgreichen Online-Casting für die Wahl zum 1. Bürgermeister in Weißenhorn und der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes Neu-Ulm der Piratenpartei Deutschland, kann der Kreisverband Neu-Ulm der Piratenpartei die Kandidatur von Daniel Flachshaar nicht aufrecht erhalten.

„Die Piratenpartei hat in Bayern bereits in 5 verschiedenen Städten mit Achtungserfolgen an Bürgermeisterwahlen teilgenommen und war auch gründlich auf die Wahl in Weißenhorn vorbereitet“, so Mark Huger, das für Kommunalwahlen zuständige Vorstandsmitglied  des Landesverbandes Bayern. Trotzdessen besteht bei der Wahlleitung im Rathaus Weißenhorn die Auffassung, dass die formalen Kriterien für eine Teilnahme an der Bürgermeisterwahl nicht vollständig erfüllt seien.

Den Grund sieht die Wahlleitung darin, dass Bestimmungen der Landessatzung nicht auf die Kommunalwahlen anwendbar seien.

Detaillierter gestaltet sich die Sache so, das in Bayern nach dem Wahlgesetz auch Anhänger einer Partei geladen werden müssen, außer man schließt dies explizit aus.  Genau dies wurde auch in der Landessatzung ausgeschlossen und in der Kreissatzung festgehalten, das sich der Kreisverband an die Landessatzung zu halten habe.

Trotz mehrerer Gespräche und Nachbesserungsangeboten mit der Wahlleitung kam es zu keiner Einigung.

Aufgrund der Kürze der Zeit, die zur Behebung dieser formalen Probleme, (Satzungsänderungen erfordern einen Kreisparteitag mit einer Ladungsfrist von 4 Wochen), noch zur Verfügung steht – die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 27.4.2012 –  sieht sich der Kreisverband Neu-Ulm nicht in der Lage, die Forderungen der Wahlleitung zu erfüllen und wird daher keinen Gegenkandidaten gegen den amtierenden 1. Bürgermeister Dr. Wolfgang Fendt ins Rennen schicken.

„Wir bedanken uns“, so Simon Engel – Vorsitzender des Kreisverbandes, „für den Zuspruch über alle Parteien hinweg und freuen uns das wir viele konkrete Angebote zur Zusammenarbeit bekommen haben. Wir werden uns jetzt natürlich nun noch stärker im Kreis engagieren,  aber in dieser Sache waren uns die Hände gebunden denn eine Klage ist kein Option für uns“.

 

Aufgrund des großen Zuspruchs und der rasant angestiegen Mitgliederzahlen in Weißenhorn steht die Gründung eines Ortsverbandes in Weißenhorn zur Debatte. Dieser würde den ortsansässigen Piraten die Möglichkeit geben, ihr  Engagement gezielt mit dem Blick auf die Stadtratswahlen im Jahr 2014 in Weißenhorn zu verstärken.

Eine Versammlung in Weißenhorn, auf der dieses Thema diskutiert werden soll, ist angedacht, der Termin wird frühzeitig bekannt gegeben.

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